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Gemeinderatssitzung 18. Mai 2017 Marktgemeinde Riedau |
Tagesordnung
TOP. 1.) Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses.
TOP. 2.) Neuerliche Beschließung eines Kaufvertrages mit Oliver Reiter betreffend die Liegenschaft Pomedt 21.
TOP. 3.) Beschlussfassung betreffend Rücklagenentnahme für den Kauf der Liegenschaft Pomedt 21.
TOP. 4.) Genehmigung eines Finanzierungsplanes für das Projekt Kommunalfahrzeugbeschaffung Rasentraktor
TOP. 5.) Vergabe des Auftrages für die Lieferung eines Rasentraktors.
TOP. 6.) Bericht des Obmannes des Bauausschusses
TOP. 7.) Straßenbauprogramm; Festlegung der Straßenbauabschnitte und Reihung für das Jahr 2017.
TOP. 8.) Grundsatzbeschluss betreffend die Erneuerung der Straßenbeleuchtung.
TOP. 9.) Bericht des Obmannes des Familienausschusses.
TOP. 10.) Familienfreundliche Gemeinde; Grundsatzbeschluss für die Interessensbekundung.
TOP. 11.) Bericht des Obmannes des Wohnungsausschusses.
TOP. 12.) Bericht der Obfrau des Umweltausschusses.
TOP. 13.) Bericht des Obmannes des Kulturausschusses.
TOP. 14.) Behandlung der Berufung von Fr. Mag. Silvia Stadler, MBA, betreffend den Bescheid des Bürgermeisters für die Festsetzung der Kanalbenützungsgebühr - abgesetzt.
TOP. 15.) Behandlung der Berufung von Fr. Tanja M*********** gegen die Bescheide 851/BGM/ALGE/LA für die Grundstücke 632/8, 632/7 und 632/1 Mindestanschlussgebühren für Kanal und Wasser.
TOP. 16.) Genehmigung einer Verordnungsermächtigung nach § 43 StVO 1960, mit denen Beschränkungen für das Halten und Parken erlassen wird.
TOP. 17.) Änderung des Dienstpostenplanes der Marktgemeinde Riedau
TOP. 18.) Bericht des Bürgermeisters
Granatzweg,
Meinungsäußerungsverbot für Ernst Sperl
Wasserliefervertrag
vorläufiges Sitzungsprotokoll, Veröffentlichungsverbot für Ernst Sperl
Dringlichkeitsantrag der ÖVP zu Bauhof
TOP. 19.) Allfälliges.
Die Verhandlungsschrift:
http://riedau.info/gr20170518.pdf
Das Protokoll wurde vor
Genehmigung mehrmals verändert, alle bekannt gegebenen Änderungen sind in
die hier abrufbare Version eingearbeitet. Ein lückenloser Vergleich der
Dateien war mir nicht möglich, daher ist das Protokoll weiter als "nicht
genehmigt" gekennzeichnet.
Abstimmungsübersicht:
Änderungshistorie:
13.05.2017 Einladung mit Tagesordnung
19.05.2017 Dringlichkeitsantrag, Link Granatzweg
28.05.2017 Link zu TOP 1
29.05.2017 Link zu TOP 2
30.05.2017 Link zu TOP 3
10.06.2017 Links zu T OP 4+5
17.06.2017 Links zu TOP 6a, 7
18.06.2017 Hinweis nicht zugestelltes Protokoll
20.06.2017 vorläufiges Protokoll mit Hinweis auf voraussichtliche Änderung
21.06.2017 geändertes vorläufiges Protokoll
26.06.2017 geändertes vorläufiges Protokoll
26.06.2017 Links zu Top 6b, 8
28.06.2017 Links zu Top 6c, 9-16
29.06.2017 Links zu Top 17, 18
02.07.2017 Link zu Dringlichkeitsantrag Bauhof
03.07.2017 Abstimmungsübersicht
04.07.2017 geändertes vorläufiges Protokoll
07.07.2017 genehmigtes Protokoll
12.02.2019 Top 15 anonymisiert
09.04.2019 Link zu Protokoll auf riedau.eu gelöscht
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