Gemeinderatssitzung

18. Mai 2017

Marktgemeinde Riedau

 

  

 

Tagesordnung

 

TOP. 1.) Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses.

 

TOP. 2.) Neuerliche Beschließung eines Kaufvertrages mit Oliver Reiter betreffend die Liegenschaft Pomedt 21.

 

TOP. 3.) Beschlussfassung betreffend Rücklagenentnahme für den Kauf der Liegenschaft Pomedt 21.

 

TOP. 4.) Genehmigung eines Finanzierungsplanes für das Projekt Kommunalfahrzeugbeschaffung Rasentraktor

 

TOP. 5.) Vergabe des Auftrages für die Lieferung eines Rasentraktors.

 

TOP. 6.) Bericht des Obmannes des Bauausschusses

 

TOP. 7.) Straßenbauprogramm; Festlegung der Straßenbauabschnitte und Reihung für das Jahr 2017.

 

TOP. 8.) Grundsatzbeschluss betreffend die Erneuerung der Straßenbeleuchtung.

 

TOP. 9.) Bericht des Obmannes des Familienausschusses.

 

TOP. 10.) Familienfreundliche Gemeinde; Grundsatzbeschluss für die Interessensbekundung.

 

TOP. 11.) Bericht des Obmannes des Wohnungsausschusses.

 

TOP. 12.) Bericht der Obfrau des Umweltausschusses.

 

TOP. 13.) Bericht des Obmannes des Kulturausschusses.

 

TOP. 14.) Behandlung der Berufung von Fr. Mag. Silvia Stadler, MBA, betreffend den Bescheid des Bürgermeisters für die Festsetzung der Kanalbenützungsgebühr - abgesetzt.

 

TOP. 15.) Behandlung der Berufung von Fr. Tanja Mitterhauser gegen die Bescheide 851/BGM/ALGE/LA für die Grundstücke 632/8, 632/7 und 632/1 Mindestanschlussgebühren für Kanal und Wasser.

 

TOP. 16.) Genehmigung einer Verordnungsermächtigung nach § 43 StVO 1960, mit denen Beschränkungen für das Halten und Parken erlassen wird.

 

TOP. 17.) Änderung des Dienstpostenplanes der Marktgemeinde Riedau  

 

TOP. 18.) Bericht des Bürgermeisters

                Granatzweg, Meinungsäußerungsverbot für Ernst Sperl
                Wasserliefervertrag

                vorläufiges Sitzungsprotokoll, Veröffentlichungsverbot für Ernst Sperl                  

 

Dringlichkeitsantrag der ÖVP zu Bauhof  

 

TOP. 19.)  Allfälliges.

 

 

 

Die Verhandlungsschrift:

http://riedau.info/gr20170518.pdf
Das Protokoll wurde vor Genehmigung mehrmals verändert, alle bekannt gegebenen Änderungen sind in die hier abrufbare Version eingearbeitet. Ein lückenloser Vergleich der Dateien war mir nicht möglich, daher ist das Protokoll weiter als "nicht genehmigt" gekennzeichnet. Das amtliche Protokoll wird demnächst auf der Seite der Marktgemeinde Riedau abrufbar sein:

https://www.riedau.eu/aktuelles/gr-protokolle/

 

 

Abstimmungsübersicht:

 

 

 

Änderungshistorie:

13.05.2017 Einladung mit Tagesordnung

19.05.2017 Dringlichkeitsantrag, Link Granatzweg

28.05.2017 Link zu TOP 1

29.05.2017 Link zu TOP 2 

30.05.2017 Link zu TOP 3

10.06.2017 Links zu T OP 4+5

17.06.2017 Links zu TOP 6a, 7

18.06.2017 Hinweis nicht zugestelltes Protokoll

20.06.2017 vorläufiges Protokoll mit Hinweis auf voraussichtliche Änderung

21.06.2017 geändertes vorläufiges Protokoll

26.06.2017 geändertes vorläufiges Protokoll 

26.06.2017 Links zu Top 6b, 8

28.06.2017 Links zu Top 6c, 9-16

29.06.2017 Links zu Top 17, 18 

02.07.2017 Link zu Dringlichkeitsantrag Bauhof

03.07.2017 Abstimmungsübersicht

04.07.2017 geändertes vorläufiges Protokoll

07.07.2017 genehmigtes Protokoll

 

 

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