Gemeinderatssitzung

26. September 2013

Marktgemeinde Riedau

 

 

Hier ist die genehmigte Verhandlungsschrift abrufbar: http://www.riedau.info/gr20130926.pdf

 

 

 

 

Tagesordnung

1. Bericht des Obmannes des Bauausschusses - Dringlichkeitsantrag
          - Minderheitsbericht der Grünen

1b. Beschlussfassung über Straßenbauten - Dringlichkeitsantrag - mehrheitliche Zustimmung 

2. Genehmigung einer Vereinbarung der Einhebung eines Infrastrukturkostenbeitrages bei Abänderung des Flächenwidmungsplanes (5.11) - einstimmig ohne Diskussion

3. Genehmigung der Abänderung des Flächenwidmungsplanes Nr. 5.11 im Bereich des Gewerbegebietes Peßlerstraße - einstimmig ohne Diskussion

4. Behandlung der Resolution betreffend Umsetzung eines Verkehrskonzeptes für das Innviertel - einstimmig ohne Diskussion

    Zusatzantrag der Grünen: Offenlegung des Bezirksverkehrskonzeptes - vertagt

5. Beschlussfassung zur Teilnahme an der Strategieentwicklung LEADER 2014-20 - mehrheitliche Zustimmung

6. Aufnahme eines Darlehens zur Finanzierung des Gemeindeanteils für den Ankauf des Gebäudes der Marienschwestern - einstimmig ohne Diskussion

7. Abgangsdeckungsvertrag für Kindergarten und Hort mit Pfarrcaritas Riedau - einstimmig ohne Diskussion

8. Bericht des Obmannes des Wohnungsausschusses

9. Vergabe von Wohnungen - einstimmig ohne Diskussion

10. Genehmigung eines Mietvertrages mit Frau Pavlovici Slaviana für die Gemeindewohnung Marktplatz 86 - einstimmig ohne Diskussion

11. Genehmigung einer Löschungserklärung für ein Vor- und Wiederkaufsrecht für 1/3 Anteil EZ 127 KG. Vormarkt-Riedau (Ringofenweiher)  - mehrheitliche Zustimmung

12. Behandlung von Ansuchen betreffend Gemeindeförderung für den Einbau erneuerbarer Energiegewinnungsanlagen - einstimmig ohne Diskussion

13 Bericht des Obmannes des Kulturausschusses

14. Bericht von den Personalentscheidungen im Pfarrcaritas-Kindergarten

15. Bericht der Bürgermeisterin

16. Allfälliges.

 

Hinweis: Die Nummern der Tagesordnungspunkte weichen vom Protokoll ab.

 

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