Lfd.Nr. 43 Jahr 2009
VERHANDLUNGSSCHRIFT
über die öffentliche 43.
Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Riedau
am
12. Februar 2009.
Tagungsort: Sitzungssaal der Marktgemeinde Riedau.
Anwesende:
01. Bgm. Berta Scheuringer 15. GR. Karin Eichinger
02. Vizebgm. Karl Kopfberger 16. GR. Elisabeth Obernhumer
03. GV. Walter Köstlinger 17. GR. Heinrich Ruhmanseder
04. GR. DI Franz Mitter 18. GR. Ernst Hintermayr
05. GR. Wolfgang Kraft 19.
06. GR. Monika Tallier 20.
07. GR. Gerhard Payrleitner 21.
08. GR. Norbert Gumpinger 22.
09. GV. Franz Schabetsberger 23.
10. GV. Günter Ortner 24.
11. GR. Rudolf Hosner 25.
12. GR. Klaus Ortner
13. GR. Franz Arthofer jun.
14. GR. Andreas Schroll
Ersatzmitglieder:
GR. Richard Ebner für GR. Josef Hummer
GR. Fritz Raschhofer für GV. Reinhard Windhager
GR. Gerhard Berghammer für GR. Ing. Alois Steinmetz
GR. Franz Steinecker für GR. Franz Wimmer
GR. Kammerer Sabine für GV. Anita Wolschlager
GR. Brigitte Schabetsberger für GR. Doris Krestel
GR. Franz Arthofer sen. für GR. Erwin Wolschlager
Der Leiter des Gemeindeamtes: AL Katharina Gehmaier
Fachkundige Personen (§ 66 Abs. 2 OÖ. GemO.1990):
Mitglieder mit beratender Stimme in Ausschüssen (§ 18 Abs. 4 OÖ. GemO. 1990):
Es fehlen:
entschuldigt: unentschuldigt:
GR. Josef Humer
GV. Reinhard Windhager
GR. Ing. Alois Steinmetz
GR. Franz Wimmer
GV. Anita Wolschlager
GR. Doris Krestel
GR. Erwin Wolschlager
Der Schriftführer (§ 54 Abs. 2 OÖ. GemO. 1990): AL Katharina Gehmaier
Der Vorsitzende eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass
a) die Sitzung ihr – der Bürgermeisterin - einberufen wurde;
b) die Verständigung hierzu gemäß den vorliegenden Zustellnachweisen an
alle Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht schriftlich am 03.02.2009
unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist;
die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tage
öffentlich kundgemacht wurde;
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;
d) dass die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 15.01.2009 aufliegt.
Es unterschreiben das Sitzungsprotokoll GV. Franz Schabetsberger und Vizebgm. Karl Kopfberger
GV. Ortner Günter fehlt zu Beginn der Sitzung, er wird später nachkommen.
Die Arbeitskreisleiterin der Gesunden Gemeinde, Frau Margit Wimmer, hat ersucht, Pkt. 5 Berichterstattung über Aktivitäten der „Gesunden Gemeinde“ vorzuziehen und als ersten Punkt zu bringen.
Alle Gemeinderatsmitglieder sind damit einverstanden.
Sodann gibt die Vorsitzende noch folgende Mitteilungen:
- Vergabe der Arbeiten für die ABA und WVA Erweiterung 2008: Erd-, Baumeister- und Rohrverlegearbeiten zur Erweiterung der Schmutz-, Regen- und Mischwasserkanalisation und der Wasserversorgungsanlage im Gemeindegebiet Riedau.
- Vergabe der ökologischen Bauaufsicht für Regenrückhaltebecken und Umlegung Dambach.
- Genehmigung eines Finanzierungsplanes für die Errichtung des Kinderspielplatzes Pomedt und die Erweiterung des Spielplatzes Achleiten.
- Änderung der Geldpreise für den Pferdemarkt Riedau.
- Berichterstattung über Aktivitäten der „Gesunden Gemeinde“.
- Bericht der Bürgermeisterin.
- Allfälliges.
Die Bürgermeister berichtet, dass nun mit Pkt. 5. begonnen wird.
TOP. 5.) Berichterstattung über Aktivitäten der „Gesunden Gemeinde“.
Die Bürgermeisterin ersucht die Arbeitskreisleiterin Margit Wimmer um den Bericht.
Bericht von Frau Mag. Margit Wimmer:
Jahresrückblick 2008 Aktivitäten Gesunde Gemeinde
Pilates: Von Jänner 2008 bis April und von September bis November 2008 fand in der Volksschule Riedau ein Pilatestraining für Geübte mit Fr. Elfriede Kopfberger statt.
Einen Anfängerkurs hatten wir gemeinsam mit der Gemeinde Zell/Pram ab 17.9.2008 – 10 Einheiten organisiert. Aufgrund der vielen Anmeldungen mussten zwei Termine gemacht werden. Einer fand im Ausweichquartier im Kindergarten Riedau und ein Kurs in der VS Zell/Pram statt.
Vegetarischer Kochkurs: Am 17.3.2008 und am 3.11.2008 zeigte uns Fr. Elisabeth Landlinger, Köchin im Hallenbad Ried ihre Kochkünste. Die beiden Kurse waren mit je 15 Teilnehmer ausgebucht. Auch männliche Unterstützung hatten wir bei diesen beiden Abenden. Die Rezepte dazu gibt es auf der Homepage der Gesunden Gemeinde Riedau.
Faszination Biene und Produkte – ein Vortrag mit Imkermeister Reitinger aus Zell/Pram:
Am 15.Mai 2008 fand in Zusammenarbeit mit dem Lignorama ein Vortrag über die Bienen und die Wirkung des Honigs statt.
Umweltberatung in der Volksschule Riedau: Am 12.6.2008 war vom Land OÖ von der Umweltberatung Fr. Claudia Edermayr in der 2. Klasse der Volksschule Riedau. Um das Ernährungsquiz zu lösen, entwickelten sich die Schüler zu gesunden Ernährungsdetektiven. Als Abschluss gab es noch eine gesunde und gute Hirnnahrung in Form von Walnüssen und Sonnenblumenkernen.
Nordic Walking Kurs: Im Juni gab es wieder einen Anfängerkurs mit Fr. Brigitte Wieser für Nordic Walking. Fortgeschrittene hatten wieder die Möglichkeit jeden Samstag nachmittag mit Fr.Wieser Brigitte durch das schöne Riedau zu walken.
Radtreff: Von Mai bis September hatte jeder der nicht gerne alleine mit dem Rad durch die Gegend fährt die Gelegenheit, jeden Dienstag ab 18 Uhr in Gesellschaft zu fahren.
Gesundes Faires Biologisches Frühstück: Von Freitag 27.6.2008 auf Samstag gab es in der Volksschule Riedau für die 2. Klasse von Fr. Dir. Zarbl eine „Janos-Lesenacht.“ Mitglieder des Arbeitskreises Riedau beglückten die Kinder am Samstag in der Früh mit einem biologischen Frühstück, dass von den Kindern begeistert angenommen wurde. Es gab Müsli, Säfte, Tee, Vollkornbrot usw.
Kräutervortrag mit Gertrude Messner: Am 3. Sept. 2008 fand in Zusammenarbeit mit dem Lignorama ein Vortrag mit der Kräuterbäurin Gertrude Messner aus Brandenberg in Tirol im Lignorama statt. Der Vortrag war sehr gut besucht und es gab auch einige Männer die sich für dieses Thema interessierten.
Die Bücher von Getrude Messner kann man sich in der Gemeindebücherei ausleihen.
Computerhauptschule Riedau: Ein Jahresprogrammpunkt ist die Zusammenarbeit mit der Informatikklasse der FL Perndorfer Maria. Die Schüler halten unsere Homepage auf Schuss und gestalten für uns die Flugblätter für unsere Vorträge.
Hortprojekt 2008: Die Leiterin des Hortes Riedau bekam von der Gesunden Gemeinde ein Budget von €100,--. Mit diesem Geld konnte sie biologische Lebensmittel kaufen und ein ganzes Jahr
die Wichtigkeit von heimischen und biologischen Lebensmitteln vermitteln.
Jugendtanzkurs 2008: Von 27.9.2008 bis 29.11.2008 fand in der Volksschule Riedau ein Jugendtanzkurs statt. Nach anfänglichen Schwierigkeiten waren dann doch 34 Teilnehmer, nicht nur aus Riedau, sondern auch aus den benachbarten Orten. Der Tanzkurs fand bei den Teilnehmern großen Anklang.
Für dieses Jahr ist vorgesehen ein Vortrag mit Fr. Inge Klepser – entschlacken und entgiften und dieser Vortrag ist nur eine Information. Dieser Kurs wird später angeboten und ist auch zu bezahlen.
Heuer wäre die möglichkeit gegeben, die Ortstafel „Gesunde Gemeinde“ zu bekommen, dazu braucht man ein Rahmenprogramm, für das Frühjahr zu knapp, im Herbst die Wahlen, daher der Beschluss, nächstes jahr durchgeführt.
Frau Bürgermeister Scheuringer bedankt sich für den Bericht und für die Arbeit in der „Gesunden Gemeinde“.
TOP. 1.) Vergabe der Arbeiten für die ABA und WVA Erweiterung 2008: Erd-, Baumeister- und Rohrverlegearbeiten zur Erweiterung der Schmutz-, Regen- und Mischwasserkanalisation und der Wasserversorgungsanlage im Gemeindegebiet Riedau.
Die Bürgermeisterin gibt den Sachverhalt bekannt:
Angebotseröffnung am 2.2.2009 im Marktgemeindeamt Riedau
10 Angebote wurden abgegeben:
(Reihung nach Eintreffen der Angebote)
netto
1. C. Peters BaugesmbH, Linz 889.494,52
2. Felbermayr BauGmbH & Co.KG. 964.349,90
3. wds Bau GmbH., Perg 877.095,34
4. Strabag AG, Linz 964.087,20
5. Niederndorfer BaugmbH., Attnang-Puchheim 984.048,64
6. Teerag-Asdag, Linz 965.899,55
7. Angerlehner, Pucking 942.807,35
8. Pfaffinger BaugmbH, Schärding 898.698,87
9. Stockenhuber GmbH., St. Florian 999.043,02
10. Alpine BaugmbH., Taufkirchen/Pram 827.716,30
Die Angebote werden geprüft vom Büro König und Oberlechner, Salzburg.
Vergabevorschlag von Büro König und Oberlechner
Der Leistungsumfang der ggstl. Ausschreibung wurde wie folgt festgelegt, diese Information liegt für alle Gemeinderatsmitglieder auf:
Obergruppe 01: ABA und WVA, Erweiterung 2008
POMEDT:
Es wurde vereinbart, das gesamte, im Projektslageplan dargestellte Baugebiet sowohl siedlungswasserbaulich als auch verkehrsmäßig zu erschließen.
Die Aufschließungsstraßen werden vorläufig nicht asphaltiert.
Die Erschließung betrifft 28 Bauparzellen.
Schmutzwasserkanäle DN 200 mm: 532 m
Regenwasserkanäle DN 250 - DN 700 mm: 521 m
Hausanschlüsse SW- und RW-Kanal DN 150: 56 Stk. mit Hausanschlussschächten
Regenrückhaltebecken: 910 m³ Speicherinhalt
Wasserleitungen: 645 m
Hausanschlüsse: 28 Stk.
Straßenbau: 3.355 m² - Straßenbreite 5 m
BIRKENALLEE
Die Aufschließungsstraßen werden vorläufig nicht asphaltiert.
Die Erschließung betrifft 9 Bauparzellen.
Schmutzwasserkanäle DN 200 mm: 242 m
Regenwasserkanäle DN 250 - DN 700 mm: 490 m
Hausanschlüsse SW- und RW-Kanal DN 150: 18 Stk. mit Hausanschlussschächten
Regenrückhaltebecken: 1.726 m³ Speicherinhalt
Wasserleitungen: 542 m einschl. Ringschlussleitung DN 150
Hausanschlüsse: 9 Stk.
Straßenbau: 1.730 m² - Straßenbreite 5 bzw. 6 m
PAULUSBERGER
Die Aufschließungsstraßen werden vorläufig nicht asphaltiert.
Die Erschließung betrifft 7 Bauparzellen.
Mischwasserkanäle DN 250 mm: 189 m
Hausanschlüsse DN 150: 7 Stk. mit Hausanschlussschächten
Wasserleitungen: 297 m einschl. Ringschlussleitung
Hausanschlüsse: 7 Stk.
SCHWABEN
Die Aufschließungsstraßen werden vorläufig nicht asphaltiert.
Die Erschließung betrifft 2 Bauparzellen.
Schmutzwasserpumpwerk: 1 Stk.
Druckleitung 2": 43 m
Hausanschlüsse DN 150: 2 Stk. mit Hausanschlussschächten
Wasserleitungen: 41 m
Hausanschlüsse: 2 Stk.
Straßenbau: 350 m²
GREISBERGER
Die Aufschließungsstraßen werden vorläufig nicht asphaltiert.
Die Erschließung betrifft 5 Bauparzellen.
Mischwasserkanäle DN 250 mm: 35 m
Hausanschlüsse DN 150: 5 Stk. mit Hausanschlussschächten
Wasserleitungen: 38 m
Hausanschlüsse: 5 Stk.
Straßenbau: 310 m²
Obergruppe 02: Umlegung Dammbach
UMLEGUNG DAMMBACH
Die Gesamtlänge der Dammbachumlegung beträgt 263 m.
Da derzeit noch nicht entschieden ist, ob die Dammbachumlegung durch den Gewässerbezirk Grieskirchen durchgeführt wird, sollte die Beschlussfassung über die Auftragsvergabe getrennt nach Obergruppe 01 - Kanal und Wasserversorgung sowie Obergruppe 02 - Dammbachumlegung erfolgen.
Vergabevorschlag von Büro DI Oberlechner:
Aufgrund der Prüfung über das Ergebnis der Ausschreibung (offenes Verfahren) für das Bauvorhaben der "Marktgemeinde Riedau Abwasserbeseitigungsanlage und Wasserversorgungsanlage, Erweiterung 2008", erscheint das Angebot der Firma
ALPINE Bau GmbH
ZNL Oberösterreich, Filiale Taufkirchen
A-4775 Taufkichen/Pram, Maad 17
vom 02.02.2009 zu "Festpreisen" mit einer
Summe Obergruppe 01: ABA und WVA, Erweiterung 2008 netto € 796.582,53
Summe Obergruppe 02: Umlegung Dammbach netto € 31.133,78
Gesamtangebotssumme netto € 827.716,30
zuzügl. 20 % Ust. € 165.543,26
Gesamtsumme brutto € 993.259,57
als Billigstbieterangebot. Das Angebot wird zur Annahme empfohlen.
Kostenaufstellung
OG 01
Schmutz-und Regenwasserkanäle € 627.000,12 75,8 %
Wasserleitungen € 119.702,07 14,5 %
Zusätzlicher Straßenbau € 49.880,32 6,0 %
OG 02
Umlegung Dammbach € 31.133,78 3,7 %
Gesamtangebotssumme netto € 827.716,30 100,0 %
Die Bürgermeisterin bittet um Wortmeldungen.
GV. Schabetsberger erklärt, es ist dieses Projekt notwendig und die Kosten stellen eine gewaltige Belastung für die Gemeinde Riedau da. Wir müssen schauen, dass zuerst die dringendsten Anschlüsse durchgeführt werden, sobald als möglich soll mit den Arbeiten begonnen werden. Der Bauausschuss soll sich damit befassen.
Darauf antwortet die Bürgermeisterin, mit den Arbeiten wird bei Paulusbergergründen begonnen, dann werden die Praschlgründe aufgeschlossen.
Die Bürgermeister stellt folgenden Antrag:
Erteilung des Auftrages Obergruppe 01 zum Preis von € 796.582,553 netto an die Fa. Alpine, vorbehaltlich der Zustimmung des Amtes der OÖ. Landesregierung;
Beschluss: einstimmige Annahme (Abstimmung mittels Handzeichen).
Weiters stellt die Bürgermeisterin den Antrag, den Auftrag der Obergruppe 02 – Umlegung Dammbach: vorbehaltlich der Entscheidung des Gewässerbezirkes Grieskirchen betreffend Ausführung der Umlegung des Dambaches- zum Preis von € 31.133,78 netto an die Fa. Alpine zu vergeben.
Beschluss: einstimmige Annahme (Abstimmung mittels Handzeichen)
TOP. 2.) Vergabe der ökologischen Bauaufsicht für Regenrückhaltebecken und Umlegung Dambach.
Die Bürgermeisterin gibt den Sachverhalt bekannt:
Anlässlich der wasserrechtlichen Verhandlung für die Erweiterung des Wasser- und Kanalprojektes wurde der Gemeinde vom Verhandlungsleiter die Auflage erteilt, ein Regenrückhaltebecken zu errichten und den Dambach umzulegen. Eine ökologische Bauaufsicht musste bereits namhaft gemacht werden, damit die Gemeinde den gewünschten Bescheid erhalten hat.
Das Projekt wurde vom Büro Gumpinger Clemens erstellt, Fr. Di Michaela Tiß-Schreiber arbeitet mit Büro Gumpinger zusammen. Hr. Gumpinger stellt ihr Unterlagen zur Verfügung, damit Kosten eingespart werden.
Angebot von aQuadrat DI Michaela Tiß-Schreiber, Gewässer- & Landschaftsplanung, Wels, Haidlweg 38, vom 24.11.2008:
Angebot über wasserrechtliche Bauaufsicht, Bereich Ökologie Regenrückhaltebecken und Umlegung des Dambaches
Sehr geehrter Herr Waldenberger!
Bezugnehmend auf die mir vom Büro Gumpinger zur Verfügung gestellten Unterlagen sowie des wasserrechtlichen Bewilligungsbescheides erlaube ich mir, folgendes Angebot für die Durchführung der wasserrechtlichen Bauaufsicht, den Bereich Ökologie betreffend zu übermitteln.
1. Bearbeitungsumfang
Die Durchführung der Bauaufsicht beinhaltet folgende Bearbeitungsschritte:
- Baueinweisung: Unter Baueinweisung verstehe ich die erste Begehung mit den Bauausführenden, bei der unmittelbar vor Baubeginn die Verantwortlichkeiten festgelegt sowie die Umsetzung der durchzuführenden Maßnahmen diskutiert werden.
- Örtliche Baubetreuung: Diese beinhaltet Baustellenbesuche, Besprechungen sowie eine laufende Dokumentation des Baugeschehens (Baustellenprotokolle und Fotodokumentation).
- Erstellung eines Abschlußberichtes für die Kollaudierung. Dieser Bericht dient der wasserrechtlichen Überprüfung.
- Bürointerne Bearbeitung
Die Vertretung des Projektes beim Auftraggeber sowie die fachliche Bearbeitung werden unter anderem von der Büroinhaberin durchgeführt. Parallel dazu wird meine Angestellt, Frau DI Laister, mit allen Belangen betraut. Damit ist eine kontinuierliche Bearbeitung – auch für den Fall von unvorhersehbaren Ausfällen (Krankheit etc.) – gewährleistet.
- Zeitaufwand und Kostenkalkulation
Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass eine Abrechnung bei derartigen Projekten nach tatsächlichem Aufwand für beide Vertragspartner die beste Lösung ist. Der Zeitaufwand ist im Wesentlichen von der koordinierten Zusammenarbeit mit der Baufirma, aber auch von deren Erfahrung abhängig.
Zur Abrechnung werden grundsätzlich die Honorarrichtlinien der Bundeswirtschaftskammer für Technische Büros bzw. Ingenieurbüros (Stand 1.1.2002) herangezogen. Der Stundensatz für Planung, Berichterstellung oder eventuell nötiger Besprechungen beläuft sich auf € 60,50 /h exkl. USt. Für Baustellenbegehungen werden € 65,00/h exkl. USt und für die Fahrzeit wird ein Stundensatz von € 40,--/h exkl. UST verrechnet. Als Nebenkosten werden das amtliche Kilometergeld (derzeit € 0,42/km) sowie anfallende Materialkosten (z.B. Pläne) in Rechnung gestellt.
Falls aus bürointernen, organisatorischen Gründen die Teilnahme von mehreren Bearbeitern des Büros aQuadrat gleichzeitig erforderlich ist, wird selbstverständlich nur eine Person in Rechnung gestellt.
Aufgrund der durchzuführenden Arbeiten kann folgender Arbeitsumfang abgeschätzt werden:
|
Art der Leistung |
Kalk.Std. |
Std.-Satz |
Kosten in € |
|
1 Vorbesprechung mit der Baufirma |
2,00 |
60,50 |
121,00 |
|
Ca 20 Baustellenbegehungen |
60,00 |
65,00 |
3.900,00 |
|
AV, Fotodokumentation |
20,00 |
60,50 |
1.210,00 |
|
Kollaudierungsbericht inkl. Pläne |
40,00 |
60,50 |
2.420,00 |
|
Fahrzeit (21xRiedau) |
31,50 |
40,00 |
1.260,00 |
|
Ausfertigung |
10,00 |
40,00 |
400,00 |
|
|
163,50 |
|
9.311,00 |
Die Nebenkosten (z.B. Kilometergeld, Materialaufwand) werden sich auf rund € 1.200,-- belaufen. Somit ergibt sich ein abgeschätzter Betrag von gerundet € 10.500,00 exkl. USt.
Der Aufwand beläuft sich brutto auf € 12.600,--
- Zahlungskondition
Mit Teil- und Schlussrechnung
- Leistungsgegenstand
Sämtliche Leistungen die unter Punkt 1 im gegenständlichen Angebot angeführt sind. Den Bericht der ökologischen Bauaufsicht erhalten Sie in erforderlicher Anzahl für die wasserrechtliche Überprüfung.
- Verbindlichkeit des Angebotes
Die Rechtsverbindlichkeit des Angebotes beträgt 2 Monate. Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Fachverbandes „Technische Büros – Ingenieurbüros“.
Sehr geehrter Herr Waldenberger, ich hoffe, ein Ihren Vorstellungen entsprechendes Angebot gelegt zu haben und freue mich auf die künftige Zusammenarbeit.
Mit besten Grüßen
Michaela Tiß-Schreiber
Die Bürgermeisterin berichtet weiters, es ist noch nicht geklärt, in welchem Umfang die Arbeiten vom Büro aQaudrat in Anspruch genommen werden müssen, da sich auch der Gewässerbezirk bereit erklärt hat, einen Teil der Arbeiten zu übernehmen. Allerdings ist ein grundsätzlicher Auftrag erforderlich, die Baustellenbegehungen können sich reduzieren.
Frau Bgmin Scheuringer stellt den Antrag, den Auftrag an das Büro aQuadrat DI Tiß-Schreiber, ausgenommen jener Arbeiten, die durch den Gewässerbezirk durchgeführt werden, zu vergeben.
GR. Hintermair stellt die Frage, ob alle Arbeiten durch den Gewässerbezirk erledigt werden könnten.
Die Bürgermeisterin hofft, dass der Gewässerbezirk das macht. Aber auch deren Arbeit müssen wir bezahlen. Abschließend lässt sie über ihren Antrag mittels Handzeichen abstimmen.
Beschluss: der Antrag wird von allen anwesenden Gemeinderatsmitgliedern angenommen.
|
|
TOP. 3.) Genehmigung eines Finanzierungsplanes für die Errichtung des Kinderspielplatzes Pomedt und die Erweiterung des Spielplatzes Achleiten
Die Bürgermeister gibt den Sachverhalt bekannt:
Vom Amt der OÖ. Landesregierung, Direktion Inneres und Kommunales, wurde folgender Finanzierungsvorschlag vorgelegt:
Zl. IKD(Gem)-311307/420-2008-Pür vom 5.1.2008:
Antrag auf Gewährung einer Bedarfszuweisung
für die Errichtung des Kinderspielplatzes Pomedt
und die Erweiterung des Spielplatzes Achleiten
Sehr geehrte Damen und Herren!
Die Überprüfung Ihres Antrages vom 15.12.2008 Zl.: 940-7-2008-Ge, ergibt unsererseits für die Errichtung des Kinderspielplatzes Pomedt und die Erweiterung des Spielplatzes Achleiten folgende Finanzierungsmöglichkeit:
Die Gewährung und Flüssigmachung der in Aussicht gestellten Bedarfszuweisungsmittel erfolgt:
ü auf Antrag der Gemeinde,
ü bei Nachweis des Bedarfes und des Einsatzes der vorgesehenen Eigen- bzw. der übrigen vorgesehenen Finanzierungsmittel
ü und
ü nach Verfügbarkeit der Bedarfszuweisungsmittel.
Wir verweisen auf die Bestimmung des § 80 Abs. 2 der Oö. Gemeindeordnung 1990.
Ein Protokollauszug jener Gemeinderatssitzung, dem der Beschluss der oben angeführten Finanzierung entnommen werden kann, ist vorzulegen.
Eine Abschrift ergeht an die Bezirkshauptmannschaft Schärding, der Direktion Bildung und Gesellschaft sowie an die Direktion Soziales und Gesundheit.
Mit freundlichen Grüßen
Für die Oö. Landesregierung:
Dr. Josef Stockinger
Landesrat
Die Bürgermeisterin sagt, dass mit dieser Investitionssumme beide Spielplätze finanziert werden können. Sie stellt den Antrag, den zur Kenntnis gebrachten Finanzierungsplan zu genehmigen.
Beschluss: die Genehmigung des Finanzierungsplanes erfolgt einstimmig.
TOP. 4.) Änderung der Geldpreise für den Pferdemarkt Riedau.
Die Bürgermeisterin gibt den Sachverhalt bekannt:
Jedes Pferd, das zur Bewertung aufgetrieben wurde, erhielt in den letzten Jahren einen Geld- und Sachpreis: Geldpreis lt. Preisliste Gemeinderatsbeschluss und als Sachpreis eine Rosette und zusätzlich einen Hufkratzer oder Huffett, Bürste usw.
Die Bürgermeisterin schlägt nun vor, anstelle des zusätzlichen Sachpreises den Geldpreis zu erhöhen.
Erhöhung um jeweils € 5,--; Dies würde die Übergabe der Preise bei der Preisverteilung erleichtern.
Preisliste – Vorschlag
Noriker
Einzel neu Paar neu Ehrenpreis jeweils mit Pokal
Ehrenpreis 30,-- 35,-- 55,-- 65,-- Fahnen-Stangen bei einem Paar
1. Preis 30,-- 35,-- 55,-- 65,--
1a,b,c Preis 30,-- 35,-- 55,-- 65,--
2. Preis 25,-- 30,-- 45,-- 55,--
Warmblut
Ehrenpreis 30,-- 35,-- 55,-- 65,--
1. Preis 30,-- 35,-- 55,-- 65,--
1a,b,c Preis 30,-- 35,-- 55,-- 65,--
2. Preis 25,-- 30,-- 45,-- 55,--
Haflinger
Ehrenpreis 30,-- 35,-- 50,-- 65,--
1. Preis 30,-- 35,-- 50,-- 65,--
1a,b,c Preis 30,-- 35,-- 50,-- 65,--
2. Preis 20,-- 25,-- 45,-- 45,--
Pony
Ehrenpreis 25,-- 30,-- 40,-- 50,--
1. Preis 20,-- 25,-- 40,-- 50,--
eventuell zusätzlich „Sonderrasse“
Ehrenpreis 35,-- 65,--
1. Preis 35,-- 65,--
1a,b,c Preis 35,-- 65,--
2. Preis 30,-- 55,--
GV. Schabetsberger sagt, er hat sich dieses Thema genau angeschaut. Seinen Erkundigungen nach kommt er zu der Auffassung, dass eine Erhöhung um € 5,-- zu wenig ist, der Riedauer Pferdemarkt ist einer der am wenigsten an Preisgeldern auszahlt. Er stellt den Antrag, alle Preise um € 10,-- zu erhöhen und dafür alle anderen Preise weglassen.
Für die Bürgermeisterin ist dies kein Problem.
Die Amtsleiterin stellt die Frage, ob künftig die „Rosette“ zum Geldpreis gegeben wird.
GV. Ortner Günter trifft ein.
GR. Hosner befürwortet, dass die Rosette auch weiterhin hergegeben wird. Er findet Erhöhung um € 10,-- gut.
Die Bürgermeisterin lässt über den Antrag von GV. Schabetsberger mit einer Erhöhung von je € 10,-- abstimmen.
Preisliste ab 2009 – Antrag GV. Schabetsberger
Noriker
Einzel neu Paar neu Ehrenpreis jeweils mit Pokal
Ehrenpreis 30,-- 40,-- 55,-- 75,-- Fahnen-Stangen bei einem Paar
1. Preis 30,-- 40,-- 55,-- 75,-- Rosette für jedes Pferd
1a,b,c Preis 30,-- 40,-- 55,-- 75,--
2. Preis 25,-- 35,-- 45,-- 65,--
Warmblut
Ehrenpreis 30,-- 40,-- 55,-- 75,--
1. Preis 30,-- 40,-- 55,-- 75,--
1a,b,c Preis 30,-- 40,-- 55,-- 75,--
2. Preis 25,-- 35,-- 45,-- 65,--
Haflinger
Ehrenpreis 30,-- 40,-- 50,-- 70,--
1. Preis 30,-- 40,-- 50,-- 70,--
1a,b,c Preis 30,-- 40,-- 50,-- 70--
2. Preis 20,-- 30,-- 45,-- 55,--
Pony
Ehrenpreis 25,-- 35,-- 40,-- 50,--
1. Preis 20,-- 30,-- 40,-- 50,--
eventuell zusätzlich „Sonderrasse“
Ehrenpreis 40,-- 75,--
1. Preis 40,-- 75,--
1a,b,c Preis 40,-- 75,--
2. Preis 35,-- 65,--
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Pkt. 5 – vor Pkt. 1 behandelt
TOP. 6.) Bericht der Bürgermeisterin.
Die Bürgermeisterin berichtet zum Projekt „Gemeinsamer Bauhof“, dass am 6.2.2009 eine gemeinsame Besprechung mit der Gemeinde Zell an der Pram und dem Ortsbildbeirat stattgefunden hat. Ein weiteres Gutachten über die Statik des Gebäudes, also ein genaues statisches Gutachten, ist zu teuer und es braucht zu lange Zeit, deshalb hat Hr. DI Michael Berner, Linz, den Sachverhalt kurz dargestellt und ist zu folgendem Ergebnis gekommen: …. Wie oben gezeigt, treten in der Dachkonstruktion unter Ansatz der gültigen Belastungsnormen erhebliche Überschreitungen der Tragfähigkeit auf. Sowohl die Bewehrung der PD-Schale als auch die Dimension der Zugbänder ist unter diesem Gesichtspunkt nicht mehr ausreichend. Aufgrund der Konstruktion des Daches mittels PD-Schale und Zugband ist aus unserer Sicht eine entsprechende Verstärkung zur Erreichung eines aktuellen Sicherheitsniveaus mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand kaum zu erreichen.
Dieser Statiker hat sich also wieder das Schneelastproblem angesprochen, und es ist seiner Meinung nach sinnvoller die Halle abzureißen. Es ist nun fixiert, die Halle wird im Frühjahr abgerissen. Architekten werden eingeladen für einen Wettbewerb. Bgm Bauer von Zell ruft vorher die Architekten an und fragt nach, ob sie Interesse an einer Teilnahme beim Wettbewerb haben. Vorher wird es noch Zusammenkünfte und Besprechungen mit Zell/Pram geben.
Die Bürgermeisterin hat eine Bitte an den Obmann des Bauausschusses: für Straßensanierungen sind im ordentlichen Haushalt finanzielle Mittel vorhanden, der Bauausschuss soll sich darüber Gedanken machen, in welcher Reihenfolge die Straßen zu sanieren sind.
Obmann Günter Ortner sagt, für die Siedlungen Pomedt und Schwabenbach sind finanzielle Mittel vorgesehen, er glaubt, dass dann nicht mehr viel übrigbleibt. Zuerst möchte er den Winter abwarten und dann schauen, ob Frostaufbrüche vorhanden sind.
Die Bürgermeisterin informiert über den Fortschritt beim Umbau des Hallenbades. Es geht zügig voran, die Decke ist fertig, die Trennung der Wasserleitung ist durchgeführt, nun kommen noch die Deckenstrahler und das Licht; die hintere Wand wird von Herrn Freudenschuss mittels Rigipswand verschönert; nächste Woche erfolgt die Verlegung der Bodenplatten, dann kommt der Fenstereinbau. Die Elektroinstallation – Trennung Freibad/Sportverein/Fitness müsste nächst Woche losgehen.
Auch der Saunabereich wird bereits saniert. Ein genauer Termin für Eröffnung ist noch nicht festlegen.
TOP. 7.) Allfälliges.
GR. Arthofer jun stellt die Frage, wer die Schneeräumung bei der Aufschließung vom Kreisverkehr bis zur Fernstraße durchführt.
GR. Hosner stellt fest, es gibt Probleme zur Zeit ein Problem der Schneeräumung und Streuung ab der Gemeindegrenze Zell bis zum Wohnhaus Schauer in Schwaben, früher war es anders, da hat alles gepasst.
Die Amtsleiterin antwortet, dass voriges Jahr in Zell/Pram den Winterdienst jemand anders durchgeführt hat. Die Familie Brunner hatte mit dem Vorgänger abgesprochen, dass dieser bis zur Straße in Schwaben miträumt und streut. Nun gibt es in Zell/Pram eine Änderung und Hr. Brunner hat es bis vor kurzem nicht gewusst. Hr. Brunner hat aber von ihr den Auftrag, wieder künftig bis zur Gemeindegrenze zu fahren, da ja auch die Gemeinde Riedau (bzw. Hr. Brunner) die Haftung hat. Bei einem Unfall muss die Gemeinde Riedau beweisen mit Unterlagen, dass der Winterdienst erledigt wurde.
GR. Schroll bemängelt den Vandalismus in Riedau; nach Habach wurden alle Schneestecken ausgerissen oder abgebrochen.
AL Gehmaier erklärt, dieser Umstand ist bekannt und angezeigt, aufgrund der Witterung konnte nicht nachgesteckt werden.
GR. Ruhmaseder möchte, dass in Riedau die Hausnummern aufgemacht werden, dies ist in der Gemeindezeitung bekanntzugeben.
Gr. Hintermaier schlägt vor, dass jemand all die Häuser aufschreibt, wo keine Hausnummern drauf sind. Diese Hausbesitzer sollen angeschrieben werden. Im Wartehäuschen am Bahnhof fehlt der Abfallkorb.
GR. Gumpinger sagt, vielen sind die blauen Hausnummerntafeln zu hässlich.
Genehmigung der Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung
Gegen die während der
Sitzung zur Einsicht aufgelegene Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung
vom 15.01.2009 wurden keine - folgende - Einwendungen erhoben:
Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und sonstige Anträge und Wortmeldungen nicht mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um 21.20 Uhr.
....................................................... ...................................................
(Vorsitzende) (Schriftführer)
Der Vorsitzende beurkundet hiermit, dass gegen die vorliegende Verhandlungsschrift in der Sitzung vom
keine Einwendungen erhoben wurden - über die erhobenen Einwendungen der beigeheftete Beschluss gefasst wurde.
……………………………………………..
(Vorsitzende)
……………………………………………… …………………………………………………….
(Gemeinderat) (Gemeinderat)